jur|nodes unterstützt Sie dabei, aus dem Forderungskonto (FoKo) heraus in wenigen Schritten ein normkonformen Antrag auf Erlass eines PfÜb (Pfändungs- und Überweisungsbeschluss) zu generieren, so wie ihn der Gesetzgeber gem. Zweite Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (seit 01.09.2024 in Kraft getreten) vorschreibt. Wie das genau funktioniert, lesen Sie in diesem Artikel.
Hinweis
Die erfolgreiche Umsetzung der ZV-Formulare in jur|nodes setzt ein entsprechendes Grundwissen in den allgemeinen Verfahrensabläufen der Zwangsvollstreckung voraus.
jur|nodes orientiert sich vollständig an den gesetzlichen Vorgaben in den offiziellen Formularen des BMJV – Formulare für die Zwangsvollstreckung).
1. Voraussetzungen schaffen
Für alle EDA- und ZV-Maßnahmen aus jur|nodes heraus ist das bereits angelegte und gut gepflegte FoKo maßgeblich, damit das System sich die richtigen Daten für ein korrekt ausgefülltes ZV-Formular ziehen kann. Stellen Sie daher bitte zuvor sicher, dass Ihr FoKo vollständig und korrekt mit allen Stammdaten und allen Forderungsarten (ggfs. Zinsberechnungen und Berücksichtigungen von Zahlungen etc.) angelegt ist.
Wie Sie ein FoKo anlegen, erfahren Sie in diesem Artikel: Forderungskonto anlegen
2. ZV-Maßnahme starten
Wenn Sie ein vollständig ausgefülltes FoKo vorliegen haben, navigieren Sie zu dem grünen „+Neu“-Button oben rechts und wählen „ZV Formular“.
Wählen Sie im nächsten Fenster das Formular „Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses“ aus und entscheiden sodann, ob es sich um eine Geldforderung handelt oder Unterhaltsansprüche mit Ihrem PfÜb gepfändet werden sollen. jur|nodes erstellt dann automatisch die richtige Forderungsaufstellung gem. dem gesetzlichen Formblatt.
Weiter wählen Sie den richtigen Gläubiger und Schuldner für Ihren PfÜb aus (jur|nodes schlägt hier bereits anhand Ihrer in den Stammdaten des FoKo eingepflegten Daten die Parteien automatisch vor), wählen Sie das zuständige Vollstreckungsgericht aus und entscheiden, welcher Schuldner vorne auf der ersten Seite des ZV-Formulars angezeigt werden soll. Dies ist wichtig für die schnelle Zuordnung der Zuständigkeit bei Gericht. Bei mehreren Schuldnern ist empfehlenswert, den Schuldner auszuwählen, bei dem zuerst oder hauptsächlich die Maßnahmen greifen sollen.
Sie klicken auf „Generieren“ und können nun im nächsten Fenster Ihr ZV-Formular nach Ihren Bedürfnissen mit Hilfe der übersichtlichen Modulen-Struktur systematisch ausfüllen.
3. Formular ausfüllen
Die PfÜb-Maske in jur|nodes ist standardgemäß wie folgt aufgebaut:
3.1. Aufbau der Modul-Maske
Oben finden Sie zunächst die folgenden Reiter:
- Antrag
- Modul Auswahl
- Module von: A – D + L
A = Gläubigerdaten
B = Schuldnerdaten
C = Angaben zum Vollstreckungstitel
D = Drittschuldnerdaten
L = an Zahlungs statt/Einziehung (Einziehungsanordnung) - Aufstellung
- PDF Vorschau
jur|nodes orientiert sich bei den Benennung der Reiter an dem gesetzlichen Vorgaben in dem offiziellen Formular „Entwurf eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses“ (Quelle: BMJV – Pressemitteilungen – Entwurf eines Pfändungsbeschlusses und eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses).
Sie beginnen unter dem Reiter „Antrag“ mit den Angaben und der konkreten Antragstellung, d.h. Auswahl des Beschlusses, Empfänger des Antrags, ggfs. Gerichtskosten-Einziehung, Schuldnerangaben und Kontaktdaten Ihrer Kanzlei.
Bitte beachten Sie die weiteren Antragsmöglichkeiten in diesem Reiter wie bspw. Angabe über das
- Bestehen einer Vorpfändung,
- zusätzliche Anträge zu Zustellung und Erklärung nach § 840 ZPO,
- Übermittlung des Original-Titels,
- beizufügende Anlagen und
- Ihre anwaltlichen Versicherungen.
Der Reiter „Antrag“ entspricht im Anschluss exakt der Formular-Norm für den vollständigen PfÜb-Antrag.
3.2. Modul-Auswahl
Nun sind Sie laut Gesetzgeber verpflichtet, dem Gericht den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss als Entwurf „vorzubereiten“ mit allen Angaben und Anordnungen.
Mit Hilfe des Reiters „Modul Auswahl“ stehen Ihnen folgende Module zur Auswahl.
Zuerst die tatsächlichen Pfändungs-Maßnahmen:
E = Arbeitgeber
F = Sozialleistungsträger
G = Finanzamt
H = Kreditinstitut (Bank)
I = Bausparkasse
J = Versicherungen
K = Sonstige Vermögensrechte
Außerdem die weiteren Anordnungen:
L = an Zahlungs statt/Einziehung
M = Herausgabeanordnungen
N = Zusammenrechnung Einkommen
O = Verhältnisse des Schuldners
P = Einkünfte von Unterhaltsberechtigten
Q = Unterhaltspfändung (§ 850d ZPO)
R = Nichtberichtigung Unterhalt
S = Unerlaubte Handlung
Wählen Sie ein oder mehrere dieser Module aus, je nachdem welche Pfändungs-Erfolgsstrategie Sie anstreben. Dies ist erfahrungsgemäß eine sehr individuelle Entscheidung.
Mit einem Klick auf „weiter“ beginnen Sie das ZV-Formular weiter auszufüllen. Die Angaben in den Modulen A bis D werden vom Programm automatisch vorausgefüllt, wenn Sie Ihre Aktenbeteiligten sauber eingepflegt und alle Angaben im FoKo gemacht haben (vgl. Punkt weiter oben „1. Voraussetzungen schaffen„).
3.3. Forderungsaufstellung für Geldforderungen
Nach den einzelnen Modulen gelangen Sie zur Forderungsaufstellung. Diese Aufstellung ist Teil der gesetzlichen Vorgabe und muss ebenfalls ausgefüllt und mitgeschickt werden, um Monierungen zu vermeiden.
Sofern Sie Ihre Haupt- und Nebenforderungen inkl. aller Zinsberechnungen und möglichen Zahlungen ins FoKo gespeichert haben, füllt jur|nodes Ihnen diese Forderungsaufstellung automatisch aus. Bitte prüfen Sie hier noch einmal genau alle Angaben.
Innerhalb dieser Forderungsaufstellung finden Sie weitere 4 Reiter:
I. Gesamtkosten
II. Renten aus Anlass einer Verletzung
III. Titulierte Kosten
IV. weitere Kosten
Gehen Sie alle Reiter nacheinander durch und ergänzen Sie ggfs. weitere Angaben, die Sie in Ihrem individuellen Fall benötigen.
Unter dem Reiter „IV. weitere Kosten“ können weiter die Gerichtskosten und Ihre Rechtsanwaltsgebühren für diesen Antrag auf PfÜb einfügen.
3.4. Forderungsaufstellung für Unterhaltsansprüche
Haben Sie zuvor ausgewählt, dass es sich bei der Forderung um Unterhaltsansprüche handelt (vgl. Screenshot oben „Schieber nach rechts“), gibt das System Ihnen anstelle der einfachen Aufstellung hier die norm-konforme Aufstellung für Unterhaltsansprüche wieder.
Innerhalb dieser Forderungsaufstellung finden Sie weitere 5 Reiter:
I. Rückständigen Unterhalt
II. Titulierte Kosten
III. weitere Kosten
IV. Statische Unterhaltsrente
V. Dynamisierte Unterhaltsrente
Um den Reiter „V. Dynamisierte Unterhaltsrente“ zu erreichen, fahren Sie einfach mit der Maus auf die Reiter-Leiste und scrollen nach unten.
Gehen Sie alle Reiter nacheinander durch und ergänzen Sie ggfs. weitere Angaben, die Sie in Ihrem individuellen Fall benötigen.
Unter dem Reiter „III. weitere Kosten“ können die Gerichtskosten und Ihre Rechtsanwaltsgebühren für diesen Antrag auf PfÜb einfügen.
4. Formular prüfen und erzeugen
Wenn Sie mit dem Ausfüllen aller Module und Aufstellungen durch sind, klicken Sie auf „weiter“ und gelangen zur letzten Maske der ZV-Maßnahme: „PDF Vorschau“.
Hier können Sie nun das bis dato fertig ausgefüllte Formular einsehen und prüfen. Wenn Ihnen noch eine Angabe fehlt oder noch etwas nicht korrekt ausgefüllt ist, springen Sie an dieser Stelle gerne noch einmal zurück in die entsprechenden Reiter.
Auch ist es hier noch möglich, die ZV-Maßnahme zunächst als Entwurf zu speichern und diesen Entwurf zu einem anderen Zeitpunkt wieder aufzugreifen.
Ist alles korrekt, klicken Sie im nächsten Schritt auf „Formular erzeugen“.
Es folgt zunächst eine Sicherheitsabfrage
Und nach weiterem Klick auf „Abschließen“ haben Sie erfolgreich Ihre ZV Maßnahme erstellt:
Anschließend finden Sie nun Ihre erstellten ZV-Dokumente im Dateisystem zur weiteren Verwendung.
Im FoKo erscheint nun automatisch der Hinweis auf den ausgeführten Antrag auf PfÜb:
5. Bonus-Tipp: Formular kopieren
Nachdem Sie Ihre ZV-Formulare erfolgreich erzeugt haben und diese nun im Dateisystem gespeichert sind, sind sie nicht mehr veränderbar. Sollte Ihnen doch noch ein Fehler im Nachgang aufgefallen sein, können Sie im FoKo auf den entsprechenden ZV-Auftrag/-Antrag klicken und sodann eine Kopie des vorherigen Formular erstellen lassen, in welchem Sie dann weiter.
Wie Sie andere ZV-Formulare in jur|nodes erzeugen oder Ihre ZV-Einstellungen automatisiert konfigurieren, lesen Sie in den folgenden Artikeln: