Sie haben einen Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids gestellt und eine Mitteilung des Gerichts erhalten, dass dieser VB dem Antragsgegner leider nicht zugestellt werden konnte? Dies kann unterschiedliche Gründe haben, wie z.B. Umzug des Antragsgegners, Vertretungsrollen haben sich geändert etc. In jur|nodes können Sie ganz leicht einen Antrag auf Neuzustellung des VB erstellen, erhalten die dazugehörige EDA-Datei und können diese auch direkt versenden. Wie das geht, erfahren Sie in diesem Artikel.
1. Auswahl der EDA-Maßnahme
Über den „+ Neu“-Button im FoKo oben rechts gelangen Sie zu den EDA-Maßnahmen.
Mit Klick auf „EDA Maßnahme“ öffnet sich ein Fenster, in welchem Sie unter Antragstyp „Neuzustellung eines Vollstreckungsbescheids“ auswählen können.
Das zuständige Zentrale Mahngericht und Ihre EDA-Konfiguration sollten bereits vorausgewählt sein. Klicken Sie auf „Weiter“.
2. Neue Informationen eingeben
Im nächsten Fenster können Sie neue Angaben zum Antragsgegner eintragen. Das Geschäftszeichen des Zentralen Mahngerichts sollte – aus den vorhergegangenen EDA-Maßnahmen – bereits vorausgefüllt sein. Weiter machen Sie Ihre Eingaben zur neuen Anschrift oder eines gesetzlichen Vertreters zum Antragsgegner.
Außerdem können Sie in dem Dropdown-Menü auswählen, ob die Zustellung des Vollstreckungsbescheids erneut von Amts wegen durch das Zentrale Mahngericht erfolgen soll, oder Sie die Übergabe des erlassenen VB an Ihre Kanzlei veranlassen möchten, damit Sie die Zustellung des Titels selbst vornehmen können (z.B. Zustellung im Parteibetrieb).
3. EDA-Datei erzeugen
Wenn Sie mit Ihren Angaben fertig sind, klicken Sie auf den Button „Erzeugen“. Alternativ können Sie Ihren Antrag als Entwurf speichern und diesen über das FoKo zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufrufen.
Der Entwurf verbleibt solange auf dem letzten Bearbeitungsstand im FoKo der Akte, bis Sie den Antrag finalisiert und erzeugt haben.
Nach dem Klick auf „Erzeugen“ erfolgt eine kurze Sicherheitsabfrage:
Diese bestätigen Sie mit „Ja“ und das Programm zeigt Ihnen die erfolgreiche Erstellung der EDA-Datei an sowie unter welchem Dateinamen diese in dem Dateisystem der E-Akte abgelegt worden ist. Von dort aus können Sie nun Ihren Antrag auf Neuzustellung des VB an das zuständige Zentrale Mahngericht via beA übermitteln.
4. Informationen im FoKo
Im Forderungskonto finden Sie nun auch automatisch die Angabe, dass ein Antrag auf Neuzustellung des Vollstreckungsbescheids erstellt wurde. Durch Anklicken des EDA Antrags können Sie jederzeit Ihre getätigten Angaben nachprüfen.
Wie die einzelnen Antragstypen konkret zu bedienen sind, finden Sie in den folgenden Support-Artikeln: