In diesem Artikel erklären wir Ihnen Schritt für Schritt Sie über die jur|nodes-Software einen Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids erstellen und an das zuständige Gericht per beA versenden können.
1. Antragstyp auswählen
Sie starten – wie beim Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids – im Ihrem Forderungskonto der Akte und klicken auf den Button „Neu“ und dann auf „EDA-Maßnahmen“.
In dem sich öffnenden Fenster starten Sie den entsprechenden EDA-Antragstyp „Erlass eines Vollstreckungsbescheids“ aus.
Info
Das zuständige Mahngericht, sowie Ihre EDA-Informationen, erkennt die Software automatisch und füllt diese vorab aus, sofern Sie diese eingetragen haben. Mehr hierzu siehe im Artikel zur EDA-Konfiguration.
Wählen Sie nun den Schuldner aus. Automatisch wird der Kontakt vorgeschlagen, der auch im betreffenden FoKo als Schuldner hinterlegt wurde.
Klicken Sie dann auf „Weiter“.
1.1. Automatische Übernahme der Gebühren
Die Software fragt Sie nun, ob Sie die für diesen Antrag zu berechnenden Rechtsanwaltsgebühren nach dem RVG (Nr. 3308 VV) zu Ihrer Mahnbescheids-Gebühr nach Nr. 3305 VV RVG hinzufügen möchten. Wenn Sie dies mit „Ja“ bestätigen, werden diese beiden Gebühren nebst PT-Pauschale in Ihrem FoKo zusammen ausgewiesen.
2. VB-Antrag ausfüllen
In dieser Maske können Sie Angaben zu Ihrem VB-Antrag abgeben, bspw. ob Sie den VB nach Erlass durch das Mahngericht von Amts wegen zustellen lassen möchten oder ob zwischenzeitlich weitere Portokosten und Auslagen in diesem Mahnverfahren entstanden sind.
Ferner sieht jur|nodes hier auch vor, dass Sie Änderungen zum Antragsgegner an das Zentrale Mahngericht weitergeben können (z.B. Änderung der Anschrift oder Vertreterrolle). Klicken Sie hierzu auf das entsprechende Aktivierungskästchen und es öffnen sich weitere Eingabefelder.
Auch Angaben zu möglichen Teilzahlungen durch den Antragsgegner lassen sich in dieser Maske hinzufügen.
3. EDA-Datei erzeugen
Nach Abschluss Ihrer Eintragungen klicken Sie auf „Erzeugen“. Es folgt eine kurze Sicherheitsabfrage. Bestätigen Sie diese final.
Alternativ können Sie auch zunächst auf „Entwurf Speichern“ klicken und zu einem späteren Zeitpunkt Ihre Angaben ergänzen und die EDA-Datei erzeugen.
Der Entwurf verbleibt solange auf dem letzten Bearbeitungsstand im FoKo der Akte, bis Sie den Antrag finalisiert und erzeugt haben.
Wenn Sie das Erzeugen der EDA-Datei bestätigen, finden Sie ihm nächsten Schritt die Angabe, unter welchem Dateiname Ihr VB-Antrag im Dateisystem der E-Akte gespeichert ist. Von dort aus können Sie Ihren Antrag via beA an das Zentrale Mahngericht übersenden.
4. Neue Informationen im FoKo
Im FoKo sehen Sie nun auch den Vermerk, dass ein Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids erstellt worden ist. Mit einem Klick auf diese Position können Sie Ihre Angaben einsehen und so jederzeit nachvollziehen, was genau an das Mahngericht übermittelt worden ist.
Auch sind jetzt automatisch die weiteren Rechtsanwaltsgebühren für den VB-Antrag hinzugekommen.
Wie Sie weitere EDA-Maßnahmen in jur|nodes erstellen, erfahren Sie in den folgenden Support-Artikeln: