Mit seiner integrierten beA-Schnittstelle bietet Ihnen jur|nodes die Möglichkeit, beA-Nachrichten direkt aus dem System zu versenden und zu empfangen. Dabei gilt der Versand aus dem benutzereigenen Postfach eines Berufsträgers als sogenannter „sicherer Übermittlungsweg“, in den allermeisten Fällen genügt die Versendung über diesen Weg mit einfacher Signatur im Schriftsatz. In manchen Fällen wird jedoch eine QES (qualifizierte elektronische Signatur) benötigt. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Möglichkeiten hierzu und die
1. Einfache Signatur mit sicherem Übermittlungsweg
Nach § 130a Abs. 3 Satz 1 ZPO gibt es genau zwei Wege, ein elektronisches Dokument formwirksam bei Gericht einzureichen:
- mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person – der Übermittlungsweg spielt dann keine Rolle, oder
- mit einer einfachen Signatur der verantwortenden Person auf dem Schriftsatz und Einreichung auf einem sicheren Übermittlungsweg (§ 130a Abs. 4 ZPO).
Der zweite Weg ist der Regelfall in der Anwaltspraxis. Die einfache Signatur ist die maschinenschriftliche Wiedergabe Ihres Namens am Ende des Schriftsatzes (z. B. „Rechtsanwalt Max Mustermann“).
Der Versand gilt dann als sicherer Übermittlungsweg, wenn Sie als Postfachinhaber die Nachricht selbst aus Ihrem Berufsträger-beA-Postfach versenden und sich dabei mit Ihrer persönlichen beA-Karte oder Ihrem Softwarezertifikat angemeldet haben. Das beA-System bringt dann automatisch einen vertrauenswürdigen Herkunftsnachweis (VHN) an. Der VHN ist keine Signatur Ihres Dokuments, sondern ein technischer Nachweis, dass die Nachricht von Ihnen persönlich aus Ihrem Postfach stammt. Aus diesem Grund, darf die persönliche beA-Karte/Softwarezertifikat auch nicht an andere Personen weitergegeben werden (§ 26 RAVPV). Im Prüfvermerk des Gerichts erscheint er als „Sicherer Übermittlungsweg aus einem besonderen Anwaltspostfach“.
Kurz gesagt:
„Einfache Signatur“, die in den meisten Anwendungsfällen genügt, besteht aus einem Schriftsatzdokument, das den Namen und die Unterschrift des Verantwortlichen (Rechtsanwalts) beinhaltet und dieser Schriftsatz wird per beA vom Anwalt selbst über sein eigenes beA-Postfach versendet.
Beim Versand mit einem vertrauenswürdigen Herkunftsnachweis (VHN) ist eine einfache Signatur ausreichend für die ordentliche Gerichtsbarkeit (§ 130a ZPO Abs. 3) und die Vorschriften der besonderen Gerichtsbarkeiten (§ 46c ArbGG Abs. 3, § 65a SGG Abs. 3, § 55a VwGO Abs. 3, § 52a FGO Abs. 3)
2. Qualifizierte elektronische Signatur (QES)
In einigen Fällen ist jedoch eine qualifizierte elektronische Signatur durch Prozess- oder Verfahrensvorgaben explizit vorgeschrieben. In diesem Fall bietet Ihnen jur|nodes die folgenden beiden Optionen, eine solche QES anzubringen:
- Signatur mit QES-Zertifikat auf der Smartcard, Kartenleser erforderlich
- BNotK-Fernsignatur, ohne Kartenleser
3. Versand durch Nicht-Postfachinhaber
Der in Kapitel 1 beschriebene, sichere Übermittlungsweg funktioniert nur, wenn die Person, deren Name unter dem Schriftsatz steht, die Nachricht auch selbst über ihr eigenes beA-Postfach versendet. Die einfache Signatur dokumentiert genau diese Identität. Versendet eine Mitarbeiterin oder ein Referendar den Schriftsatz aus dem Postfach einer Anwältin, steht im Prüfvermerk „kein sicherer Übermittlungsweg“, denn signierende und versendende Person fallen auseinander – der Schriftsatz ist dann nicht formwirksam eingereicht.
Für die Praxis bedeutet das:
- Persönlicher Versand: Schriftsatz einfach signieren und selbst aus dem eigenen beA versenden.
- Versand durch Dritte: Nur zulässig, wenn Sie den Schriftsatz vorher mit Ihrer QES signiert haben. Dann darf ein Mitarbeiter ihn über das beA versenden.
Ihre persönliche beA-Karte, Ihr Softwarezertifikat und die zugehörige PIN dürfen Sie nicht an andere Personen weitergeben (§ 26 RAVPV). Mitarbeitende erhalten stattdessen eigene Zugänge mit entsprechenden Berechtigungen. Wie Sie eine solche Mitarbeiter-Karte für Ihr beA erhalten und konfigurieren können, erfahren Sie hier.
4. Versand über ein BAG-Postfach
Auch das Kanzleipostfach einer Berufsausübungsgesellschaft (§ 31b BRAO) gilt als sicherer Übermittlungsweg (§ 130a Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 ZPO). Eine QES ist dabei nicht erforderlich, wenn ein Rechtsanwalt versendet, der für die Gesellschaft vertretungsberechtigt und postulationsfähig ist, und dessen einfache Signatur unter dem Schriftsatz steht.
Auch hier gilt: Wer den Schriftsatz signiert, muss ihn selbst versenden. Ein Versand durch Mitarbeitende aus dem Kanzleipostfach erfordert vor dem Versand die Anbringung einer QES durch einen dafür berechtigten Anwalt.